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Allgemeine Geschäftsbedingungen

STAGE GmbH

Vertragspartner

Vertragspartner für alle Bestellungen aus dem STAGE Online-Shop ist die

STAGE GmbH
Bei den Pferdeställen 8
72072 Tübingen
Deutschland

Amtsgericht Stuttgart
Geschäftsführer: Georg von Hausen
Steuernummer: 86118/32630 Finanzamt Tübingen
USt-ID-Nummer: DE 815 823 563

Kontakt

Telefon: +49 (0)7071/94 83 800 *
(Mo-Fr von 9:00 bis 18:00 Uhr)
*(kostenlos aus Deutschland)

E-Mail: hello@stage-interior.com

Geltungsbereich

Die Bestellung von Produkten im Webshop der STAGE GmbH unterliegt den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, AGB.

Der Vertragsschluss ist ausschließlich zuvor in unserem Webshop registrierten natürlichen und juristischen Personen (nachfolgend Besteller) mit Wohnsitz und Lieferadresse in Deutschland vorbehalten. Lieferadressen auf deutschen Inseln sind von diesem Angebot ausgeschlossen. Gerne unterbreiten wir hierfür ein individuelles Angebot. Bitte kontaktiere uns hierzu unter der folgenden E-Mail: support@stage-interior.com.

Der Besteller kann seinen Stellvertreter mit der Registrierung eines Bestellkontos beauftragen. Der Stellvertreter muss berechtigt sein, Bestellung über unseren Webshop im Namen und auf Rechnung des Bestellers in Auftrag zu geben.

Beim Bezug von Produkten der STAGE GmbH über den Webshop gelten ausschließlich unsere AGB. Entgegenstehende Geschäftsbedingung der Besteller finden ausdrücklich keine Anwendung, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

Nutzungsbestimmungen für den Webshop

1. Voraussetzung für die Registrierung/Bestellung

1.

Der Abschluss von Verträgen über den Erwerb der Produkte über unseren Webshop ist ausschließlich in einem durch einen Registrierungsprozess geschützten Bereich und damit ausschließlich für registrierte Besteller und deren Stellvertreter möglich. Die Registrierung im Webshop selbst ist kostenfrei möglich. Die Bestellungen von Waren sind kostenpflichtig. Die Registrierung und Bestellung erfolgt durch den Besteller selbst oder den Stellvertreter des Bestellers.

2.

Weitere Voraussetzungen für den Zugang und die Nutzung unseres Webshops ist es, dass der Besteller/Stellvertreter sich mit den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) einverstanden erklärt und die Datenschutz Hinweise zur Kenntnis nimmt. Die Datenschutz Hinweise sind in ihrer jeweils gültigen Fassung unter stage-interior.com/datenschutz. einsehbar. Der Besteller erklärt (ggf. durch seinen Stellvertreter) sein Einverständnis mit den jeweils bei Registrierung und Abgabe einer Bestellung gültigen AGB und bestätigt den Empfang der Datenschutzhinweise, in dem er beim online durchgeführten Registrierungsprozess die Checkbox „Der Besteller ist mit den AGB der Stage GmbH einverstanden.“ sowie „Der Besteller hat die Datenschutz Hinweise zur Kenntnis genommen.“ bestätigt.

3.

Derjenige, der sich für den Besteller im Webshop registriert, versichert, dass er als Vertretungsberechtigter für den Besteller als unser Vertragspartner handeln darf, d.h. insbesondere die Registrierung für und im Namen des Bestellers sowie Bestellungen für im Namen und auf Rechnung des Bestellers vornehmen darf.

2. Registrierungsvorgang

1.

Ein Rechtsanspruch auf Registrierung im Webshop besteht nicht. Wir sind berechtigt, die Registrierung des Bestellers und durch seinen Stellvertreter ohne Angaben von Gründen zu verweigern.

2.

Nach Angabe aller als erforderlich markierten Daten durch den Besteller bzw. dessen Stellvertreter bei Registrierung im Webshop werden diese durch uns auf Vollständigkeit und Plausibilität geprüft. Sind die Angaben nach unserer pflichtgemäßen Prüfung korrekt, d.h. es bestehen aus unserer Sicht keine sonstigen Bedenken (insbesondere in Bezug auf Vertretungsberechtigung, Besteller können nicht mit bereits vorhandenen Bestellerdaten positiv abgeglichen werden etc.), schalten wir den Zugang zu unserem Webshop frei. Wir benachrichtigen den Besteller hierüber per E-Mail an die vom Besteller/Stellvertreter angegebene E-Mail-Adresse.

3.

Erst durch unsere Bestätigungs-E-Mail nehmen wir den Antrag zur Registrierung des Bestellers oder durch dessen Stellvertreter zur Nutzung des Webshops an. Erst ab Zugang dieser E-Mail ist der Besteller/Stellvertreter zur Nutzung des Webshops im Rahmen der vorliegenden Vertragsbedingungen berechtigt.

3. Bestellung/Vertragsschluss nach Registrierung

1.

Wir unterbreiten über unseren Webshop keine bindenden Angebote gegenüber dem Besteller. Vielmehr wird dem Besteller die Möglichkeit gegeben, seinerseits ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages an uns abzugeben.

2.

Mit dem Absenden einer Bestellung über den Webshop durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ gibt der Besteller/Stellvertreter eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Der Besteller ist an die Bestellung für die Dauer von zwei (2) Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden.

3.

Erhält der Besteller/Stellvertreter von uns eine Eingangs-E-Mail zur Bestellung, geben wir damit noch keine verbindliche Annahme der Bestellung ab, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich ausdrücklich die Annahme des Vertragsangebots erklärt.

4.

Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir die Bestellung durch eine Annahmeerklärung („Auftragsbestätigung“) oder durch die Lieferung der bestellten Artikel annehmen.

5.

Sollte die Lieferung der vom Besteller/Stellvertreter bestellten Ware nicht möglich sein, z.B. weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist oder die bestellte Ware nicht nachproduziert werden kann, werden wir von einer Annahmeerklärung absehen. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden den Besteller darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistung unverzüglich zurückerstatten.

4. Pflichten des Bestellers/Stellvertreters

1.

Die Angaben des Bestellers/Stellvertreters zur Registrierung und der weiteren Nutzung des Webshops müssen vollständig, aktuell und korrekt sein.

2.

Sofern sich die vom Besteller/Stellvertreter angegebenen Daten ändern, muss der Besteller/Stellvertreter die Daten im Webshop unverzüglich in den Account – Einstellungen und/oder persönlichen Einstellungen korrigieren. Einige Daten, die der Besteller/Stellvertreter bei der Registrierung angibt, können anschließend nicht mehr durch den Besteller/ Vertreter selbst geändert werden, sodass der Besteller/ Stellvertreter Änderungen (wie z.B. der E-Mail Adresse, der Privat-, Geschäfts- oder Rechnungsanschrift) uns unverzüglich über das Kontaktformular mitteilen muss.

3.

Zugangsdaten einschließlich des Passworts sind vom Besteller/Stellvertretern geheim zu halten und unbefugten Dritten keinesfalls zugänglich zu machen.

4.

Es liegt weiter in der Verantwortung des Bestellers/Stellvertreters sicherzustellen, dass der Zugang zum Webshop und die Nutzung der zur Verfügung stehenden Dienste ausschließlich durch den Besteller und seinen Stellvertreter erfolgt.

5.

Der Zugriff unbefugter Dritter auf den Webshop und die auf dem Webshop zur Verfügung stehenden Dienste ist vom Besteller/Stellvertreter durch geeignete Maßnahmen zu verhindern. Der Besteller/Stellvertreter ist verpflichtet, uns unverzüglich Mitteilung über eine unbefugte Nutzung seines Zugangs zu machen. Der Besteller haftet für eine von ihm zu vertretenden Missbrauch des Zugangs.

6.

Der Besteller/Stellvertreter darf keine Vorrichtungen, Erzeugnisse oder sonstige Mittel einsetzen, die dazu dienen, unsere technischen (Sicherheit–) Maßnahmen des Webshops/der Website zu umgehen oder zu überwinden. Bei einer missbräuchlichen Nutzung des Webshops sind wir berechtigt, den Zugang des Bestellers sofort zu sperren. Weitere Rechte und Ansprüche insbesondere unsere Rechte zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund sowie Ansprüche auf Schadenersatz bleiben unberührt.

7.

Der Besteller/Stellvertreter ist dafür verantwortlich, dass die technischen Voraussetzungen für den Zugang zum Webshop geschaffen und aufrechterhalten werden, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hard und Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet und der aktuellen Browser Software. Der Besteller/Stellvertreter ist verpflichtet, die zur Sicherung seiner Systeme gebotenen Vorkehrungen zu treffen, insbesondere die gängigen Sicherheitseinstellungen des Browsers zu nutzen und aktuelle Schutzmechanismen zur Abwehr von Schadsoftware einzusetzen.

5. Sperrung Kontos / Besteller/ Stellvertreter

1.

Den Zugang zu unserem Webshop können wir nach eigenem pflichtgemäßen Ermessen insgesamt oder zu einzelnen Teilbereichen vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass gegen die vorliegenden Vertragsbedingungen und/oder geltendes Recht verstoßen wird oder verstoßen wurde (Vertretungsberechtigung liegt nicht (mehr) vor; Sanktionsprüfung verläuft negativ; Missbrauch der Zugangsdaten nach Verstoß gegen die Pflichten nach Ziff. 4).

2.

Darüber hinaus können wir nach eigenem pflichtgemäßen Ermessen Zugänge wegen Inaktivität dauerhaft sperren. Sofern wir beabsichtigen, den Zugang wegen Inaktivität zu sperren, werden wir den Besteller/Stellvertreter hierüber per E-Mail ein Monat vor der Sperrung über die beabsichtigte Sperrung wegen Inaktivität informieren.

3.

Bei der Entscheidung über eine Sperrung werden die berechtigten Interessen des Bestellers angemessen berücksichtigt. Sofern der Besteller/Stellvertreter trotz Hinweis wiederholt gegen die Nutzungsbedingungen verstößt, behalten wir uns das Recht vor, den Zugang dauerhaft zu sperren und den Besteller oder den Stellvertreter von der künftigen Teilnahme am Webshop auszuschließen.

4.

Im Falle der vorübergehenden oder dauerhaften Sperrung der Zugangsberechtigung des Bestellers wird der Besteller/Stellvertreter hierüber per E-Mail benachrichtigt.

5.

Im Falle einer vorübergehenden Sperrung wird nach Ablauf der Sperrzeit oder dem endgültigen Wegfall des Sperrgrundes die Zugangsberechtigung reaktiviert und der Besteller/Stellvertreter wird hierüber per E-Mail benachrichtigt.

6.

Eine dauerhaft gesperrte Zugangsberechtigung kann nicht wiederhergestellt werden. In diesem Fall ist eine erneute Registrierung erforderlich. Einen Rechtsanspruch auf Annahme des Registrierungsangebots hat der Besteller nicht.

6. Beendigung der Nutzung

1.

Die Nutzung des Webshops selbst erfolgt unbefristet.

2.

Die Nutzung des Webshops kann durch den Besteller/Stellvertreter jederzeit durch Mitteilung in Textform (schriftlich) an uns beendet werden. Der Löschvorgang wird durch diese Mitteilung des Bestellers/Stellvertreters nicht automatisiert umgesetzt, sondern erst nach Prüfung durch uns vorgenommen. Noch nicht abgewickelte Bestellungen/Kaufverträge bleiben von der Beendigung der Nutzung des Webshops unberührt.

3.

Das Recht auf Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für uns insbesondere vor, wenn die Voraussetzungen für eine dauerhafte Sperrung vorliegen.

4.

Mit Beendigung des Nutzungsvertrags wird der Webshop–Zugang des Bestellers/Stellvertreters gesperrt. Sind alle Bestellungen abgewickelt, wird der Zugang zum Bestellerkonto unwiederbringlich gelöscht. Wir sind berechtigt und verpflichtet, nach Ablauf etwaiger gesetzlicher Vorhaltungsfristen (AO, HGB) sämtliche im Rahmen der Nutzung des Webshops entstandenen Daten unwiederbringlich zu löschen. Für personenbezogene Daten gelten die jeweils anwendbaren datenschutzrechtlichen Regelungen entsprechend der Datenschutzrichtlinien.

7. Regelmäßige Sanktionslistenprüfung

Wir müssen aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen, u.a. beim Export, eine sog. Sanktionsprüfung (personen–/organisationsbezogene Sanktionslisten sowie Güterlisten) vornehmen, um einen Verstoß gegen nationale und internationale Beschränkungen für die Lieferung und Leistung bestimmter Produkte und/oder an bestimmte Personen/Organisationen zu verhindern. Von dieser Prüfung hängt die Belieferung von Waren aus unserem Webshop ab.

8. Haftung für Datenverluste

Für Datenverluste haften wir nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen des Bestellers nicht vermeidbar gewesen wäre.

9. Datenschutz

Die Nutzung und der Umgang mit den Daten des Bestellers ist in der Datenschutzrichtlinie für den Webshop geregelt, welche in ihrer jeweils gültigen Fassung unter stage-interior.com/datenschutz abrufbar, eingesehen und ausgedruckt werden können.

10. Schutz von Inhalten

1.

Zur Verfügung gestellte Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen, Dateien, Unterlagen und sonstige Informationen stammen teilweise von uns und ggf. teilweise von Dritten. Inhalte von Dritten werden nachfolgend zusammenfassend „Drittinhalte“ genannt.

2.

Die verfügbaren Inhalte und Drittinhalt (wie Zeichnungen etc.) sind geschützt durch gewerbliche Schutzrechte oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils in unserem Eigentum, im Eigentum unserer Vertragspartner oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Drittinhalte zur Verfügung gestellt haben.

3.

Marken, Firmenlogos, sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke, Urhebervermerke, Seriennummern sowie sonstige der Identifikation dienenden Merkmale dürfen weder im elektronischen Format noch in Ausdrucken entfernt oder verändert werden.

4.

Wir führen bei Drittinhalten keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernehmen daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität der Drittinhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck. Der Besteller sollte die Inhalte einer dem Verwendungszweck entsprechenden Plausibilitätskontrolle unterziehen.

5.

Bewerbungen enthalten möglicherweise Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte keine Gewähr übernehmen. Für Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der verlinkten Seiten verantwortlich. Eine permanente inhaltliche Kontrolle von verlinkten Seiten ist die doch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.

6.

Die Weitergabe der Abbildungen, Zeichnungen, Unterlagen und sonstige Informationen im Webshop an Dritte bedarf unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.

Bestell – und Lieferbedingungen

11. Lieferbedingungen

1.

Der Beginn der von uns angegebenen Lieferfrist setzt die Abklärung aller offenen Fragen voraus. Deshalb handelt es sich bei den in unserem Webshop angegebenen Lieferfristen lediglich um voraussichtliche und damit nicht endgültig verbindliche Lieferfristen. Eine verbindliche Lieferfrist können wir dem Besteller daher erst in der Annahmeerklärung mitteilen. Für die Einhaltung des Versandtermins ist der Tag der Übergabe der Waren durch unseren Logistikdienstleister an das mit dem Transport beauftragte Versandunternehmen maßgeblich.

2.

Folgende Versandarten werden genutzt. Der Paketversand für Accessoires (Kissenhüllen, Kissenfüllungen, Plaids etc.) erfolgt durch DPD-Paketversand. Möbelstücke werden über Speditionen zugestellt und erfolgen frei Verwendungsort. Dieser Service ist kostenpflichtig und wird separat ausgewiesen. Die unter 11.5 aufgeführten Hinweise sind Voraussetzung. Die genutzte Versandart kann der Produktdetailliste entnommen werden.

3.

Liefertermine und Lieferfristen stehen unter dem Vorbehalt, dass wir selbst richtig und rechtzeitig beliefert werden. Bei Lieferverzögerungen werden wir umgehend informieren.

4.

Bei nachträglichen, vom Besteller gewünschten Änderungen oder bei Lieferhindernissen, die wir nicht zu vertreten haben, verlängert sich die Lieferfrist angemessen.

5.

BEACHTE: Der Weg bis zum Bestimmungsort der Ware muss dabei frei zugänglich sein, d.h. Zufahrten, Treppenhäuser, Gänge etc. dürfen nicht versperrt oder zugestellt sein. Die Stockwerksverbringung muss ohne technische Hilfsmittel garantiert werden können.

Ist die Ware aufgrund der räumlichen Gegebenheiten nicht auf dem üblichen Weg in die Wohnung lieferbar, so ist die Spedition berechtigt, Ersatz für den dadurch anfallenden Mehraufwand zu verlangen oder die Lieferung zum gewünschten Verwendungsort abzulehnen, falls das Risiko einer Waren- oder Liegenschaftsbeschädigung zu hoch ist.

12. Preise und Zahlungsbedingungen

1.

Alle Preise, die auf unserer Seite angegeben sind, verstehen sich inklusive der jeweils gültigen, gesondert ausgewiesenen Umsatzsteuer. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.

2.

Gutschein-Codes und Couponnummern sind weder miteinander, noch mit anderen, laufenden Rabattaktionen kombinierbar.

3.

Folgenden Zahlungsarten werden genutzt:

Stripe
Mit Stripe gestaltet sich die Kaufabwicklung einfach unsicher. Stripe greift auf die hinterlegte Bankverbindung und Kreditkarte zurück und wickelt somit den Kauf ab. Sofern die Zahlung durch Stripe freigegeben wird, wird entsprechend der Bestellung die Ware zugesandt.

Kreditkarte
Bequem und sicher kann mit Kreditkarte gezahlt werden. Wir akzeptieren daher MasterCard und Visa. Die Belastung des Kreditkartenkontos erfolgt direkt im Anschluss an den getätigten Kauf.

Überweisung (Vorkasse)
Bei Nutzung der Zahlungsart „Überweisung“ kann der Rechnungsbetrag direkt an die nachstehende Bankverbindung überwiesen werden. Zusätzlich wird die Bankverbindung mit der Auftragsbestätigung via Mail übermittelt. Die Bankdaten lauten wie folgt:

Kreissparkasse Tübingen
IBAN: DE 43 6415 0020 0004 2855 08
BIC: SOLADES1TUB

HINWEIS: Wir bitten um Verständnis, dass die bestellte Ware innerhalb von einem Zeitraum von 7 Werktagen als Zahlungseingang auf unserem Konto bezahlt sein muss. Nur innerhalb dieses Zeitraumes bleibt die bestellte Ware im reservierten Zustand. Erfolgt keine Zahlung innerhalb dieser Frist, wird die Bestellung storniert.

13. Mängelrüge, Mängelansprüche, Verjährungsfrist

1.

Änderungen der Ausführung der bestellten Ware sind zulässig und stellen keine Mängel dar, soweit nicht hierdurch eine wesentliche Funktionsänderung eintritt oder der Besteller nachweist, dass die Änderung für ihn unzumutbar ist.

2.

Der Besteller hat die empfangene Ware unverzüglich nach Erhalt auf Mängel zu untersuchen. Mängelrügen hat der Besteller unverzüglich nach Erhalt der Ware, spätestens aber innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt, schriftlich zu erheben. Für versteckte Mängel gilt die gleiche Frist ab Entdeckung. Für nicht rechtzeitig angezeigten Mängel entfallen die Mängelansprüche.

3.

Bei berechtigten Beanstandungen erfolgt nach unserer Wahl eine Nachbesserung oder eine Ersatzlieferung. Falls wir den Mangel nicht innerhalb angemessener Frist oder nach höchstens acht (8) Wochen beheben oder Ersatz liefern, hat der Besteller das Recht vom Vertrag zurückzutreten oder Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn nur eine unerhebliche Pflichtverletzung unsererseits vorliegt.

4.

Die Verjährungsfrist bei Mängelansprüchen für Waren unterliegt den gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Bei Privatbestellungen beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche 2 Jahre, währenddessen bei gewerblichen Bestellungen die Verjährungsfrist für Mängelansprüche auf 1 Jahr begrenzt ist.

5.

Die Verjährungsfrist beginnt mit der Ablieferung der Ware.

6.

Die unter 13.4 genannten Verjährungsfristen des Kaufrechts gelten auch für vertragliche und außervertragliche Schadensersatzansprüche des Bestellers, die auf einem Mangel der Ware beruhen, es sei denn, die Anwendung der regelmäßig gesetzlichen Verjährung (§ 195,199 BGB) würde im Einzelfall zu einer kürzeren Verjährung führen. Schadensersatz Ansprüche des Bestellers gemäß Ziffer 17 sowie nach dem Produkthaftungsgesetz verjähren jedoch ausschließlich nach den gesetzlichen Verjährungsfristen.

14. Eigentumsvorbehalt

1.

Unsere Lieferungen erfolgen stets unter Eigentumsvorbehalt. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen des Bestellers/ Stellvertreters unser Eigentum. Bei laufender Rechnung geht das vorbehaltene Eigentum als Sicherheit für unsere Saldoforderungen.

2.

Der Besteller ist berechtigt, die gelieferte Ware im Rahmen seines ordentlichen Geschäftsganges weiter zu veräußern. In diesem Fall tritt er seine Kaufpreisforderung in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware an uns ab. Auf unser Verlangen hat uns der Besteller die Schuldner der abgetretenen Forderung bekanntzugeben und ihnen die Abtretung anzuzeigen. Der Besteller ist verpflichtet, uns von einer Pfändung oder jeder anderen Beeinträchtigung unserer Sicherheitsrechte durch Dritte unverzüglich zu benachrichtigen.

15. Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht, siehe Widerrufsbelehrung, findet Anwendung.

16. Höhere Gewalt oder Ähnliches – Rücktrittsrechts

Wenn wir an der Erfüllung unserer Lieferpflichten durch ein Ereignis höherer Gewalt oder durch sonstige von uns nicht beeinflussbare Umstände gehindert sind oder die Erfüllung unserer Verpflichtungen uns aus solchen Gründen unzumutbar wird, sind wir während der Dauer eines solchen Ereignisses oder Umstandes von unserer Leistungspflicht befreit oder sind berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatzansprüche stehen dem Besteller in solchen Fällen nicht zu.

Das Rücktrittsrecht besteht auch dann, wenn dem Besteller zunächst eine Verlängerung der Lieferfrist angezeigt wurde.

Als Ereignis höherer Gewalt zählen insbesondere (aber nicht ausschließlich) Erdbeben, Feuer, Überschwemmungen, Unruhen, Streiks, Epidemien, Pandemien oder sonstige Ausbrüche von Krankheiten und Seuchen, behördliche Anordnung und Restriktionen (z.B. Produktionsbeschränkungen, Embargos), Betriebsschließung aufgrund behördlicher Anordnung oder aufgrund massiven Ausfalls in der Belegschaft (z.B. Aufgrund von Krankheit oder Quarantänemaßnahmen) oder sonstige Maßnahmen oder jegliches sonstige Ereignis ähnlicher oder nicht ähnlicher Art, die als unvorhersehbar oder von uns nicht beeinflussbarer Umstand zu qualifizieren ist.

Vorstehendes gilt auch, wenn wir aufgrund solcher, bei unseren Lieferanten und Unterauftragnehmern eintretenden Ereignisse und Umstände nicht oder nicht rechtzeitig beliefert werden.

17. Haftungsbegrenzung – Freistellung bei Schutzrechtsverletzungen

1.

Bei einer uns zurechenbaren Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen.

2.

Für sonstige Schäden gilt folgendes:

a.

Für Schäden, die auf der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten infolge einfacher Fahrlässigkeit von uns, unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, ist die Haftung aus dem vorhersehbaren vertragstypischen Schaden bis maximal zum Wert des Liefergegenstandes begrenzt.

b.

Schadensersatz Ansprüche für sonstige Schäden bei der Verletzung von Nebenpflichten oder nichtwesentlichen Pflichten im Falle einfacher Fahrlässigkeit sind ausgeschlossen.

c.

Schadensersatz Ansprüche aus Verzug, die auf einfacher Fahrlässigkeit beruhen, sind ausgeschlossen; die gesetzlichen Rechte des Bestellers nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist bleiben unberührt.

3.

Die Haftungsausschlüsse oder Beschränkungen gelten nicht, sofern wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben.

4.

Der Anspruch des Bestellers auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen anstelle des Schadensersatzes statt der Leistung und die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

5.

Der Besteller steht dafür ein, dass die bestellten Waren nicht die gewerblichen Schutzrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen. Der Besteller stellt uns insoweit von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.

18. Abtretungsverbot

Soweit nicht mit dem Besteller ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, ist der Besteller ohne unser Einverständnis nicht berechtigt, Rechte aus dem Vertrag auf Dritte zu übertragen.

19. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

1.

Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrecht.

2.

Die Vertragssprache ist deutsch.

3.

Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien ist Stuttgart.

20. Salvatorische Klausel

Sollte einzelne Bestimmungen der AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkung am nächsten kommt. Diese Bestimmung gilt entsprechend für den Fall, dass sich die AGB als evident lückenhaft erweist.